Arbeitsplätze gegen Moral – Die neue deutsche Rüstungspolitik

B5 Reportage – Bayern 5 aktuell – 15.2.11 – 22:59 min.

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Ankündiging von B5 Reportage: Deutschlands Rüstungsindustrie hatte einst einen klaren Auftrag: Die Bundeswehr und andere Nato-Armeen waren Hauptkunden für Panzer, Flugzeuge, U-Boote und anderes Kriegsgut Made in Germany.Doch diese Armeen rüsten zunehmend ab und verlieren so für Deutschlands Waffenschmieden als Kunden an Bedeutung. Die Politik allerdings will die Rüstungsindustrie mit bundesweit geschätzt 80.000 Arbeitsplätzen unbedingt in ihrer Größe und in ihrer Leistungsfähigkeit erhalten. Technologie, die man auch für die Ausrüstung der Bundeswehr weiter braucht, soll nicht im Bestand gefährdet werden. Die Industrie braucht also neue Exportmärkte und die liegen zunehmend in Krisen-Regionen wie der arabischen Welt. Fünftgrößter Kriegswaffen-Kunde im Rüstungsexportbericht 2010 sind die Vereinigten Arabischen Emirate. Saudi-Arabien hat Interesse an deutschen Kampfpanzern und in Algerien möchte die deutsche Industrie sogar eine ganze Panzerfabrik bauen. Aber vertragen sich solche Geschäfte mit den deutschen Ansprüchen in Sachen Demokratie und Menschenrechte?
Exportrichtlinien nur theoretisch streng? Die Exportrichtlinien der Bundesregierung für Rüstungsgüter sind mit die strengsten Vorgaben weltweit, aber in der Praxis werden problematische Ausfuhren dann doch häufig genehmigt, weil sie nach Darstellung der Regierung im außen- und sicherheitspolitischen Interesse Deutschlands sind. Die Opposition aber glaubt, dass kritische Waffengeschäfte immer häufiger aus wirtschaftlichen Gründen genehmigt werden und Abgeordnete der Regierungsfraktionen betonen zunehmend, dass die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Rüstungsunternehmen nicht durch die Exportrichtlinien gefährdet werden dürfe. Erleben wir gerade einen Paradigmenwechsel? Zählen Menschenrechte bei der Genehmigung von Waffengeschäften weniger als früher? Die B5-Reportage schildert die Situation der deutschen Rüstungsindustrie und vergleicht Anspruch und Wirklichkeit in der Exportpolitik.


1 Antwort auf „Arbeitsplätze gegen Moral – Die neue deutsche Rüstungspolitik“


  1. 1 Administrator 15. Januar 2012 um 15:27 Uhr

    Weitere Infos und die Möglichkeit endlich aktiv zu werden bei der War starts here Kampagne

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